Aktuelles aus den Ausschüssen...

21.04.2024

In der Ausschusswoche 22. bis 29.04.2024 tagen die fünf regelmäßigen Ausschüsse PLA, SO, BKS, UBF und HFA.

Die Ausschusssitzungen decken eine breite Palette von Themen ab, von Stadtplanung und sozialen Diensten bis hin zu Bildung, Umweltschutz und städtischer Infrastruktur und Finanzen.

Der Planungsausschuss wird sich erneut mit dem Bauprojekt "Im Winkel" befassen, da die Verwaltung um konstruktive Rückmeldungen der Fraktionen gebeten hat. Beschlussvorlagen liegen diesmal nicht vor.

> zur PLA-Tagesordnung

Im Sozialausschuss stehen die Jahresberichte verschiedener sozialer Einrichtungen, darunter die Familienbildung, die Villa und das Stadtteilzentrum "mittendrin", auf der Agenda. Ein weiteres wichtiges Thema ist die Arbeit des Streetworkers, der seine Tätigkeit im September des Vorjahres aufnahm. Die Mitglieder des Ausschusses werden sich mit der Frage befassen, wann und wie ein umfassendes Konzept für diese sozial wichtige Arbeit erstellt werden kann, um die Effektivität und Zielgerichtetheit der Streetworker-Tätigkeit zu maximieren.

> zur SO-Tagesordnung

Der Bildungs-, Kultur- und Sportausschuss  wird ebenfalls die Jahresberichte der Familienbildung behandeln und eine neue Satzung für die Musikschule diskutieren. Diese Neufassung beinhaltet eine Überarbeitung der Satzung und des Anmeldeformulars sowie eine Anpassung der Gebühren, die erste seit dem 1. April 2018. Die Notwendigkeit dieser Anpassung ergibt sich aus strengeren Vorgaben des Landesrechnungshofs und den wirtschaftlichen Unsicherheiten, die durch die Corona-Pandemie verstärkt wurden. Die vorgeschlagene Gebührenerhöhung um 7,5874% basiert auf einer detaillierten Kalkulation des Controllings, um den gestiegenen Anforderungen gerecht zu werden.

Ein weiteres zentrales Thema in der Ausschusssitzung ist die Sicherstellung der Bildung und Betreuung in den Wedeler Kitas ab dem Jahr 2025. Hierbei geht es vor allem um die Notwendigkeit von Planungssicherheit und einer angemessenen Finanzierung, um den steigenden Anforderungen an die frühkindliche Bildung und Betreuung gerecht zu werden. Die Diskussionen werden sich auf die Rückmeldungen der Kita-Träger und -Leitungen sowie auf den vorgelegten Zeitplan für die Kita-Reform konzentrieren, der Workshops, einen Evaluationsbericht und die Anpassung des KiTaG umfasst. 

> zur BKS-Tagesordnung

Im Rahmen der nächsten Sitzung des Umwelt-, Bau- und Feuerwehrausschusses stehen mehrere wichtige Punkte auf der Agenda, die insbesondere die Feuerwehr betreffen. Ein zentrales Thema ist die Machbarkeitsstudie, die schon seit einiger Zeit abgeschlossen ist, aber bisher nicht der politischen Ebene vorgelegt wurde. Weiterhin werden verschiedene Mitteilungsvorlagen behandelt, darunter:

  • Ein Bericht zu den Konsequenzen der Baumschutzverordnung in Wedel, die am 1. August 2020 in Kraft trat
  • Die Sanierung der Fußgängerbrücken Autal und "Gehlengraben", gelegen zwischen dem Auweidenweg und dem Egenbüttelweg
  • Die Fortschritte im Schutz von Amphibien und Brutvögeln im Bereich des Wespenstiegs
  • Das Bauvorhaben der Stadtsparkasse Wedel bei der Doppeleiche

> zur UBF-Tagesordnung

Zu guter Letzt Tag der Haupt- und Finanzausschuss am Montag der anschließenden Woche. Der HFA soll dem Rat empfehlen, zwei für 2024 geplante, aber bisher gesperrte Helferstellen im Bauhof für Straßen- und Wegeunterhaltung sowie Grünflächenunterhaltung freizugeben. Der Bauhof ist verantwortlich für die Instandhaltung und Pflege der städtischen Infrastruktur und Grünflächen, was aufgrund von Stadtentwicklung, Umweltschutzanforderungen und dem Wunsch nach einem gepflegten Stadtbild zunehmend anspruchsvoller wird. Die Notwendigkeit für zusätzliches Personal ergibt sich auch aus der Übernahme neuer Flächen und gestiegenen Reinigungsanforderungen. Bisher mussten aufgrund von Personalmangel und unzureichenden Angeboten bei Ausschreibungen viele Arbeiten intern oder gar nicht durchgeführt werden. Eine Wirtschaftlichkeitsberechnung für die neuen Stellen ist aufgrund fehlender Vergleichswerte nicht möglich. Die Verwaltung argumentiert, dass die zusätzlichen Stellen notwendig sind, um den gestiegenen Anforderungen gerecht zu werden und ein gepflegtes Stadtbild zu erhalten. Alternativ müssten Arbeiten ausgeschrieben werden, was jedoch teurer und weniger flexibel wäre.

Außerdem stellt die Gleichstellungsbeauftragte ihren Bericht vor.

> zur HFA-Tagesordnung